Agb
Allgemeine Geschäftsbedingungen des Lichtimpuls-Shop,
Stand: 01.04.2010
1.) Geltung/Präambel
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für sämtliche Lieferungen und Leistungen an Endverbraucher (§13 BGB) und Unternehmer, in jeweils der im Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültigen Fassung.
Unsere Darstellung von Waren im Internet und Printmedien stellt kein Angebot dar. Es ist vielmehr eine unverbindliche Aufforderung an Sie, entsprechende Produkte zu kaufen. Ihre Bestellung über das Internet - www.lichtimpuls-shop.de, per E-Mail (kontakt@lichtimpuls-shop.de), per Telefax (0911 – 93 77 89 49 ), schriftlich oder telefonisch (0911 – 93 77 89 40) ist ein rechtsverbindliches Angebot zum Abschluss eines entsprechenden Kaufvertrages.
Den Zugang Ihrer Bestellung bestätigen wir unverzüglich. Die Bestellbestätigung, wie auch die Entgegennahme einer telefonischen Bestellung stellen noch keine rechtsgeschäftliche Annahme i.S.d. § 147 BGB dar. Mit dem Versand der Ware wird Ihr Angebot angenommen. Entsprechende Bestelltexte werden bei uns nicht gespeichert und somit ist ein Zugriff auf diese nicht möglich.
Maßgebend sind allein diese allgemeinen Geschäftsbedingungen. Änderungen, Ergänzungen, sowie der Verzicht auf einzelne Bestimmungen können nur schriftlich vereinbart werden. Mündliche Nebenabreden sind nicht getroffen und ungültig.
Vereinbarungen mit Außendienstmitarbeitern bedürfen zu ihrer Rechtswirksamkeit unserer schriftlichen Bestätigung.
Konstruktions- und Formänderungen, die auf die Verbesserung der Technik bzw. auf Forderungen des Gesetzgebers zurückzuführen sind, bleiben während der Lieferzeit vorbehalten, sofern der Liefergegenstand nicht erheblich ver- oder geändert wird und die Änderungen für den Kunden zumutbar sind.
2.) Preise
Unsere Preise sind grundsätzlich die im Warenkorb unserer Webseite zur Zeit der Bestellung genannten Preise. Abweichende Preise, die eventuell auf Seiten dargestellt werden, die aus Zwischenspeichern (Browser-Cache, Proxies) geladen werden, sind nicht aktuell und ungültig. Unser Warenkorb kann nicht zwischengespeichert werden. Unsere Preise gelten, sofern nicht ausdrücklich schriftlich etwas anderes vereinbart ist, ab Versandstätte ausschließlich Fracht und ggf. Nachnahmegebühren. Alle Preisangaben auf unserer Website sind inkl. der gesetzlichen Mehrwertsteuer sofern der Kunde seinen Kundentyp nicht auf Firma, Händler oder öffentliche Einrichtung umstellt und kein Land außerhalb der Europäischen Union als Lieferland auswählt.
Preise von Produkten, die als Anfrageprodukte gekennzeichnet sind, stellen den Listenpreis einer Ausführung des Herstellers da und dienen der Preisinformation. Aufgrund der Komplexität der Produkte können diese nicht online verkauft werden, da diese kundenspezifisch auftragsbezogen gefertigt werden.
Bei Teillieferungen, die durch uns veranlasst oder angeboten werden, erfolgen Nachlieferungen versandkostenfrei. Bei speziellen Kundenwünschen zur Aufteilung der Lieferung, werden zusätzlich die Versandkosten für jede Teillieferung berechnet.
3.) Versand
Versandkosten trägt der Kunde. Diese sind abhängig von der Versandart, der Zahlungsart, dem Gewicht und dem Versandziel. Sie werden vor einer Online-Bestellung im Warenkorb berechnet und ausgewiesen und auf der Rechnung gesondert ausgewiesen. Die Wahl der Versandart erfolgt nach Wunsch des Kunden oder im Rahmen der zulässigen Möglichkeiten nach bestem Ermessen. Eine Übersicht über die verschiedenen Versand- und Zahlungsmöglichkeiten sowie die entsprechenden Preise sind auf unserer Website veröffentlicht.
4.) Zahlung
Soweit nicht anders vereinbart, sind die Rechnungen sofort ohne Abzug fällig.
Der Kunde hat die Wahl aus verschiedenen Zahlungsarten, die abhängig von der Bestellsumme, der Lieferart, dem Versandziel und Einstellungen im Kundenkonto angeboten werden. Die verschiedenen Möglichkeiten stehen im Warenkorb zur Auswahl und sind auch im Info-Bereich unserer Website beschrieben.
Wir behalten uns vor, in Einzelfällen oder bei Ablehnung der Zahlung durch Kreditinstitute oder Anbieter der jeweiligen Zahlungsart den Auftrag nur gegen Zahlung per Nachnahme oder Vorkasse auszuführen. In diesem Fall kann der Kunde dies akzeptieren oder von seiner Bestellung zurücktreten.
Kosten, die durch Rückbuchung einer Zahlungstransaktion mangels Deckung oder aufgrund vom Kunden falsch übermittelter Daten entstehen, werden dem Kunden berechnet.
Schecks werden nicht angenommen.
Bei Zahlungsverzug ist Lichtimpuls-Shop berechtigt, gegenüber Verbrauchern Verzugszinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten und gegenüber Unternehmern in Höhe von 8 Prozentpunkten über dem jeweils gültigen Basiszinssatz zu berechnen.
Die Aufrechnung ist außer bei von uns anerkannten oder rechtskräftig festgestellten Gegenforderungen nicht zulässig. Die Zurückbehaltung von Zahlungen durch den Käufer wegen Gegenansprüchen aus anderen Vertragsverhältnissen ist ausgeschlossen.
5.) Produktberatung
Wir verpflichten uns, Sie im Rahmen unserer Möglichkeiten über Einsatz, Verarbeitung und Anwendung unserer Produkte zu beraten und die entsprechenden Auskünfte zu erteilen. Diese Unterstützung erfolgt nach bestem Wissen unserer Mitarbeiter, entbindet Sie jedoch nicht von der eigenen Prüfung für den vorgesehenen Verwendungszweck.
6.) Lieferbedingungen
Für alle auf unserer Webseite abgebildeten Artikel werden auf Anfrage konkrete Lieferzeitangaben gemacht. Für Artikel die wir nicht auf Lager haben, behalten wir uns die Selbstbelieferung vor. Bei etwaigen Lieferverzögerungen informieren wir Sie unverzüglich. Bei endgültiger Nichtver¬fügbarkeit werden erhaltene Anzahlungen unverzüglich erstattet.
Teillieferungen sind zulässig und können gesondert in Rechnung gestellt werden. Unvorhergesehene Ereignisse wie höhere Gewalt, Betriebsstörungen, Materialmangel, Lieferfristüberschreitungen von Unterlieferanten, Schwierigkeiten bei der Beschaffung von Transportmitteln, Verkehrsstörungen, Verfügungen staatlicher Stellen oder das Fehlen von für die Lieferung notwendigen Genehmigungen verlängert die Lieferzeit angemessen bzw. befreit uns von der Verpflichtung der Lieferung.
Die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Ware geht beim Versendungskauf mit der Übergabe der Ware an den Transporteur auf Sie über. Der Übergabe steht es gleich, wenn Sie mit der Annahme in Verzug sind.
Holt der Kunde die Ware in unseren Geschäftsräumen ab, geht die Gefahr des zufälligen Unterganges oder der zufälligen Beschädigung mit der Übergabe der Ware auf den Kunden über.
7.) Rückgabe / Widerruf
Bei Sonderanfertigungen oder Änderungen nach Kundenwunsch ist ein Widerruf nach § 312d (4) BGB nicht möglich. Ebenso bei Lieferungen an Unternehmer.
Bei allen anderen Warenlieferungen an Verbrauchern i.S.d. § 13 BGB, welche per Versand ausgeliefert wurden, ist ein Widerruf möglich. Nach Eingang der Rücksendung (die Ware muss vollständig und in ordnungsgemäßem Zustand sein) erstellen wir automatisch eine Gutschrift, welche dem Kunden nur auf Wunsch zugesandt wird. Sollte das Kundenkonto nach einer Rückgabe ein Guthaben ausweisen, so begleichen wir den Saldo umgehend per Auszahlung/Überweisung.
Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Sind Sie Verbraucher, so können Ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B.: Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß §312c Abs. 2 BGB in Verbindung mit §1 Abs. 1,2 und 4 BGB-InfoVO sowie unserer Pflichten gemäß §312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit §3 BGB-InfoVO. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:
Brief: Lichtimpuls-Shop,Rollnerstr. 107, 90408 Nürnberg
FAX: 0911 – 99 77 89 49
E-Mail: kontakt@lichtimpuls-shop.de
Rücksendung der Ware: Lichtimpuls-Shop, Rollnerstr. 107,90408 Nürnberg
Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Waren sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Andernfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt.
Leuchtmittel können nur in ungebrauchtem und verpacktem Zustand zurückgesendet werden. Leuchtmittel dürfen nur in Gebrauch genommen werden, wenn dies zur Prüfung der von uns gelieferten Leuchten zwingend erforderlich ist.
Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang. Wenn Sie den Widerruf ausüben, wird eine etwaige Teilzahlungsvereinbarung hinfällig.
Ende der Widerrufsbelehrung
8.) Gewährleistung
Sollte Gewährleistung aufgrund eines Sachmangels (z.B. Falschlieferung, defekt gelieferte Ware, usw.) erforderlich sein, so steht uns die Art der Nacherfüllung frei. Ist keine weitergehende Garantie angegeben, so gilt die gesetzliche Gewährleistungsfrist von derzeit 2 Jahren für Neuwaren und 1 Jahr für gebrauchte Waren beginnend mit der Lieferung. Die einjährige Gewährleistungsfrist gilt nicht, wenn uns grobes Verschulden vorwerfbar ist sowie für Verletzungen des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.
Unsere Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt hiervon unberührt. Die Gewährleistung schließt natürlichen Verschleiß und/oder Gewalteinwirkung, sowie Mängel, die durch fehlerhafte oder nachlässige Behandlung oder Bedienung bzw. außergewöhnliche Betriebsbedingungen entstehen aus.
Sind Korrekturen notwendig, so stehen uns rechtlich auch mehrere Korrekturen zu. Auch mehrere Korrekturen mindern nicht den Wert der Ware, Minderungsansprüche sind, soweit gesetzlich zulässig, ausgeschlossen. Wir übernehmen keine Fahrtkosten für die Anreise(n) und/oder Transportkosten zu Korrekturen.
Verweigern Sie insofern Ihre Mitwirkung, so werden wir von unserer Pflicht zur Gewährleistung freigestellt. Ebenso erlöschen die Gewährleistungsansprüche, wenn nicht berechtigte Dritte in die von uns gelieferte Ware eingegriffen haben oder hieran Änderungen vorgenommen worden sind oder Verbrauchsmaterialien verwandt werden, die nicht den Hersteller-Spezifikationen der einzelnen von uns gelieferten Produkte entsprechen.
Lassen Sie die notwendige Korrekturen nicht von uns durchführen, übernehmen wir für die Qualität der Korrekturen keine Gewähr und kommen nicht für die Kosten der Korrektur auf.
Wir geben Ihnen gegenüber keine Garantien im Rechtssinne ab. Herstellergarantien bleiben hiervon unberührt.
Sofern der Kunde Unternehmer ist, beträgt die Verjährungsfrist für die Gewährleistungsan¬sprüche ein Jahr und wir haben die Wahl zur Nacherfüllung den Mangel zu beseitigen oder eine mangelfreie Sache zu liefern; offensichtliche Mängel der Ware oder Leistung müssen unverzüglich, spätestens innerhalb von 14 Tagen nach Erhalt der Ware, schriftlich angezeigt werden. Werden die Mängel nicht rechtzeitig angezeigt, gilt die Ware als genehmigt.
9.) Transportschäden
Sollten Waren mit offensichtlichen Schäden an Verpackung oder Inhalt angeliefert werden, so bitten wir, den Schaden unverzüglich beim Spediteur / Frachtdienst zu reklamieren, bzw. die Annahme zu verweigern. Bitte nehmen Sie in diesem Falle schnellstmöglich mit uns Kontakt zur Wahrung unsere Rechte gegenüber dem Spediteur/Frachtdienst auf. Verdeckte Mängel teilen Sie bitte nach deren Entdeckung mit.
Ihre Gewährleistungsrechte als unser Kunde bleiben natürlich unberührt.
Hinweis zur Rückgabe von Verpackungen: Verpackungen, die nicht das Zeichen eines Systems der flächendeckenden Entsorgung tragen (etwa den "Grünen Punkt" der Duales System Deutschland AG), können Privatkunden an folgende Adresse zurücksenden: Lichtimpuls, Waagstraße 5, 90762 Fürth. Wir sorgen dann für die Wiederverwendung bzw. Entsorgung der Verpackungen gemäß den Vorschriften der Verpackungsverordnung.
10.) Produktqualität
Handelsübliche Abweichungen in Qualität, Ausführung und Farbe, sowie fertigungstechnische oder produktentwicklungsbedingte Änderungen behalten wir uns vor. Die in Datenblättern und Informationsmaterial enthaltenen Angaben dienen als Richtwerte und werden nur dann Vertragsinhalt, wenn wir das ausdrücklich schriftlich bestätigen.
11.) Haftungsbeschränkungen
Sollte im Zusammenhang mit unseren Produkten ein Schaden entstanden sein, ist eine einvernehmliche Lösung angestrebt, mit einem für beide Seiten gut zu vertretbares Maß. Unsere Haftung, sowie die unserer Erfüllungsgehilfen, beschränkt sich auf den vorhersehbaren, vertragstypischen, unmittelbaren Durchschnittsschaden im Falle leicht fahrlässigen Pflichtverletzungen. Bei leicht fahrlässigen Pflichtverletzungen durch deren Verletzung die Durchführung des Vertrags nicht gefährdet wird und nicht vertragswesentlichen Pflichten darstellen, ist unsere Haftung und die unsere Erfüllungsgehilfen ausgeschlossen.
Vorstehenden Haftungsbeschränkungen betreffen nicht Ansprüche aus Produkthaftung bzw. aus Garantie.
Die Haftungsbeschränkungen gilt ebenfalls nicht bei uns zurechenbaren Körper- und Gesundheitsschäden oder bei Verlust Ihres Lebens.
Wir haften nur für eigene Inhalte auf der Website unseres Online-Shops. Soweit wir mit Links den Zugang zu anderen Websites ermöglichen, sind wir für die dort enthaltenen fremden Inhalte nicht verantwortlich. Wir machen uns die fremden Inhalte nicht zu eigen. Sofern wir Kenntnis von rechtswidrigen Inhalten auf externen Websites erhalten, werden wir den Zugang zu diesen Seiten unverzüglich sperren.
11.) Eigentumsvorbehalt
Sämtliche von uns gelieferte Waren bleiben bis zur vollständigen Bezahlung unser Eigentum. Für den Fall der Weiterveräußerung tritt der Kunde hiermit schon jetzt bis zur vollständigen Bezahlung alle ihm aus der Weiterveräußerung entstandenen Forderungen und sonstige Ansprüche an uns ab.
Sofern der Kunde Unternehmer ist, gelten des Weiteren die folgenden Regelungen: Zugriffe Dritter auf die im Eigentum oder Miteigentum von Lichtimpuls-Shop stehenden Waren sind vom Kunden unverzüglich aufzuzeigen. Durch solche Eingriffe entstehende Kosten für eine Drittwiderspruchsklage oder Kosten für eine außerprozessuale Freigabe trägt der Kunde. Die aus Weiterverkauf oder sonstigem Rechtsgrund bezüglich der Vorbehaltsware entstehenden Forderungen (einschließlich sämtlicher Saldoforderungen aus Kontokorrent) tritt der Kunde bereits sicherungshalber in vollem Umfang an Lichtimpuls-Shop. Wir ermächtigen den Käufer/Kunden widerruflich, die an uns abgetretenen Forderungen für seine Rechnung und in seinem eigenen Namen einzuziehen. Diese Einzugsermächtigung kann widerrufen werden, wenn der Käufer/Kunde seinen Zahlungsverpflichtungen nicht ordnungsgemäß nachkommt.
12.) Datenschutz
Wir erheben, verarbeiten und nutzen Ihre aufgenommenen Daten unter Beachtung der Regelungen des Bundesdatenschutzgesetzes und des Teledienstedatenschutzgesetzes.
Diese Daten können an Beauftragte und gem. § 11 BDSG an sorgfältig ausgesuchte Geschäftspartner von uns übermittelt werden, etwa zum Zweck von Bonitätsprüfungen und Finanzierungen.
Im Rahmen eines Finanzkaufs bleibt die finanzierende Bank alleinige Verantwortliche für die datenschutzrechtlich ordnungsgemäße Erhebung, Nutzung und Speicherung der Daten. Die Erhebung, Verarbeitung und Nutzung der personenbezogenen Daten zu Marketingzwecken bedarf Ihrer vorherigen Einwilligung. Sie haben die Möglichkeit, diese Einwilligung vor Erklärung Ihrer Bestellung zu erteilen. Ihnen steht das Recht auf jederzeitigen Widerruf der Einwilligung mit Wirkung für die Zukunft zu. Weitere Informationen zum Thema Datenschutz erhalten Sie auf unserer Webseite.
13.) Erfüllungsort und Gerichtsstand
Erfüllungs- und Erfolgsort ist der Sitz des Unternehmens. Gerichtsstand ist Nürnberg. Hat der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland oder in einem anderen EU-Mitgliedstaat, ist ausschließlich Gerichtsstand für sämtliche Streitigkeiten aus diesem Vertrag unser Geschäftssitz.
14.) Schlussbestimmungen
Die Geltung des UN-Kaufrechts wird ausgeschlossen, es gilt deutsches Recht. Irrtümer in Abbildung, Text und Preis sind ungewollt und bleiben vorbehalten. Die etwaige Unwirksamkeit einer Bestimmung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen oder des mit Ihnen abgeschlossenen Vertrages ganz oder teilweise berührt die Wirksamkeit der anderen Bedingungen im Übrigen nicht. Die unwirksame Bestimmung ist durch eine sinngemäße wirksame zu ersetzen, die der angestrebten Regelung am nächsten kommt.
Lichtimpuls Designleuchtenshop
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Hirschenstr.44
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Telefon: +49 (0)911-733 044 7
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E-Mail: info@lichtimpuls.de
Zuständiges Finanzamt:
USt.Id.: DE 813 87 6 888
Geschäftsführer / Vorstand: Danja Gaudich
Zuständiges Gericht: Registergericht: Fürth
HRB Nummer: 8035
Kontoinhaber: Lichtimpuls
Kontonummer: 1100831
BLZ: 76260451
Kreditinstitut: Raiffeisen-Volksbank Fürth
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IBAN: DE07762604510001100831